Pflegerecht

Wir sind seit vielen Jahren in der Pflegebranche tätig und kennen daher alle rechtlichen und wirtschaftlichen Bedingungen dieses besonderen Marktes. Von unserem Berliner Standort aus vertreten wir die Interessen unserer Mandantinnen und Mandaten aus allen Bundesländern leistungsstark, effektiv und zielstrebig.

Wir beraten alle wirtschaftlichen Akteurinnen und Akteure der Pflege, der Intensivpflege und der Eingliederungshilfe sektorspezifisch in jeder Situation von der Gründung oder dem Kauf bis zur Abwicklung oder dem Verkauf.

Wir verstehen uns darauf, die Besonderheiten der Branche in allen Rechtsgebieten zu identifizieren und zu berücksichtigen: Alle Rechtsgebiete vom Arbeitsrecht über Miet- und Baurecht bis hin zum Strafrecht sind derart stark von den Besonderheiten des Marktes beeinflusst, dass sie gemeinsam „das Pflegerecht“ bilden.

Mit der juristischen Betreuung stationärer Pflegeeinrichtungen sind wir sozusagen groß geworden, weil uns dieser hoch regulierte Markt von Anfang an, also noch vor Bestehen der Pflegeversicherung, sehr interessiert hat. Mit seinem Alltag, seinen Herausforderungen und der dynamischen Entwicklung des Sektors ebenso wie den ihn formenden Rechtsvorschriften sind wir bestens vertraut.

Dr. iur. Melanie Arndt

Unsere Expertise, sei es in der Beratung oder in Vertragsverhandlungen, sowie in Verwaltungs-, Schieds- und Gerichtsverfahren hat uns einen besonderen Namen bei Verbänden, Behörden und vor Gericht geschaffen.

 

Dabei bieten wir den Leistungserbringerinnen und Leistungserbringern eine umfassende Beratung und Vertretung insbesondere in folgenden Bereichen:

  • Pflegesatz- bzw. Vergütungsverhandlungen mit den Kostenträgern einschließlich Schiedsstellenverfahren
  • Qualitätsprüfungen/Veröffentlichungen
  • Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Kassen und Aufsichtsbehörden
  • Vertragsgestaltungen (etwa Wohn- und Betreuungsverträge, Verträge Betreutes Wohnen, Miet- und Pachtverträge)
  • Abgrenzungsprobleme Betreutes Wohnen, Wohngemeinschaft, stationäre Einrichtung
  • Hilfestellung bei der Durchsetzung neuer Angebote
  • Ansprüche aus öffentlicher Förderung
  • Betreuungsrecht
  • Durchsetzung offener Forderungen gegenüber Kostenträgern und Bewohnerinnen und Bewohnern
  • Arbeitsrechtliche Probleme
  • Haftungsmanagement, Vertretung in Haftungsfällen
  • Compliance
  • Sektorspezifische Due Diligence
  • Strafrecht im Gesundheits- und Pflegewesen